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The story so far...
- Ho, Ho, Ho-Chi-Minh
- IWF - Mördertreff!
- Viva Zapata!
- No! No! W-T-O!
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Ho, Ho, Ho-Chi-Minh
Die erste Internationalismusbewegung in der
BRD entstand im Zuge der 68er-Proteste gegen den Vietnam-Krieg. Das
zweifellos absolut unmenschliche Vorgehen des US-Militärs
sorgte im Zusammenhang mit anderen imperialistischen Interventionen
der USA in Kuba, Chile, Nicaragua und anderswo dafür, dass die
USA von der Bewegung den Stempel als imperialistischer
Schweinestaat, als Verkörperung des absolut bösen
verpasst bekam.
"SS, SA, USA", war damals eine populäre Parole, die heute
hoffentlich keinE LinkeR mehr in den Mund nehmen würde, auch
wenn sich die imperialistischen Schweinerein der USA nicht von der
Hand weisen lassen.
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Theoretischer Hintergrund für diese geschichtsrelativierende
Aussage war die damals vorherrschende Dimitroffsche
Faschismustheorie, die den Faschismus als besondere Ausprägung
und logische Folge des Kapitalismus verstand.
Ein weiteres Merkmale der Bewegung war ein ausgeprägter
Geschichtsoptimismus, der davon ausging, dass die Weltrevolution
quasi vor der Tür stände. "Schaffen wir 1, 2, viele
Vietnams", so das nicht erreichte Ziel. In diesem Zusammenhang ist
auch die Leichtfertigkeit, mit der sich relativ viele GenossInnen
in die Illegalität begaben zu verstehen - sie haben dem System
sowieso nur noch ein paar Jahre gegeben.
Der Bezug auf die Befreiungsbewegungen im Trikont geschah in der
Regel völlig unkritisch. Es bestand die Ansicht, das "Volk"
des Trikonts hätte nun einmal die Wurzeln seiner
Unterdrückung erkannt und könne gar nicht falsch handeln.
Ebenso nahm mensch an, das deutsche "Volk" würde, wenn es nur
seine wahren Interessen erkennen würde ( nach der Enteignung
Springers), zur revolutionären Tat schreiten.
Anfang der 70er kam es durch vielfältige Faktoren (z.B.
Zersplitterung und Repressionsdruck) zu einem Niedergang der
Bewegung.
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IWF - Mördertreff!
In den 80er Jahren entstand im Umfeld der "Autonomen" eine zweite
Internationalismusbewegung unter neuen Vorzeichen.
Der Glaube an die baldige Weltrevolution war im beginnenden
Zeitalter des Neoliberalismus (Reaggen, Thatcher, Pinochet)
merklich abgeflaut, im Vordergrund stand vielmehr die Verteidigung
erkämpfter Freiräume - im Kleinen (Häuser) wie im
Großen - Nicaragua.
Direkte Unterstützung von emanzipatorischen Bewegungen und
Projekten war angesagt. Die Bandbreite ging von "Waffen für
Nicaragua" - so eine Kampagne der damaligen Zeit - bis zur
Unterstützung von Projekten nach der Entwicklungshilfe-Logik.
Bei letzterem war die Enttäuschung groß, wenn die armen
GenossInnen im Trikont sich die Entwicklung ganz anders vorstellten
als die gelehrten GenossInnen in der BRD.
Ungebrochene Kontinuität hatte der unkritische Bezug auf "das
Volk", ungeachtet der Tatsache, dass auch im Trikont
vielfältige Interessengruppen um Einflusssphären ringen.
Z.B. haben die sozialistischen Bewegungen in Chile oder Nicaragua
auch auf eine gewisse Zusammenarbeit mit linksliberalen und
bürgerlichen Kreisen gesetzt und waren nationalistischen
Argumentationen teilweise nicht abgeneigt. Dies wurde selten
kritisiert und diskutiert und oft einfach nicht zur Kenntnis
genommen.
Der Niedergang der zweiten Internationalismusbewegung verlief auf
zwei Strängen. Ein Teil resignierte und zog sich Ende der 80er
ins private zurück. Ein anderer Teil hatte es satt, nicht
gehört zu werden und so kam es Anfang der 90er zur
NGOtisierung des Widerstandes.
Da NGOs um als GesprächspartnerInnen bei Regierungen,
transnationalen Organisationen und Konzernen anerkannt zu werden,
keine fundamentale Kritik äußern dürfen, ging damit
ein stetiger Rückzug von radikalen Positionen einher und die
Inhalte glichen sich mehr und mehr denen klassischer
Entwicklungshilfe-Organisationen an.
Symptomatisch für diese Entwicklung sei hier der Niedergang
der Eine-Welt-Läden von kollektiv verwalteten Waren- und
Infoläden mit allgemeinpolitischem Anspruch hin zu
privatwirtschaftlichen Unternehmen mit karitativem Einschlag
genannt.
Auch auf die weltweiten "neuen sozialen Bewegungen" (in den Metropolen) und "Befreiungsbewegungen" (in der Peripherie) bezogen, läßt sich in den 90iger Jahren eine allgemeine "Desillussionierung" feststellen.
Die Bewegungen wurden zu NGOs oder wandelten sich zu sozialdemokratischen Parteien.
Ein Grund für diesen Wandel war das Fehlen einer erfolgversprechenden Alternative zum herrschenden System. Es setzte sich die Überzeugung durch, daß mensch nur mit Kompromißbereitschaft überhaupt noch etwas erreichen kann, wenn auch nur innerhalb des Systems. Bei manchen muß wohl auch einfacher Opportunismus zum gleichen Ergebnis geführt haben.
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Viva Zapata!
Ein Neuanfang und neue Perspektiven kamen 1994 auf.
Und zwar durch den Aufstand der EZLN (Zapatistische Armee zur nationalen Befreiung) in Chiapas, einem Bundesstaat von Mexiko.
Gleichzeitig mit dem Beitritt der mexikanischen Regierung zum NAFTA (Vertrag über die Nordamerikanische Freihandelszone) am 01.01.1994 besetzten die Zapatistas Rathäuser und Polizeistationen in ganz Chiapas.
Sie gründeten autonome Gemeinden und forderten die Beachtung der Rechte der Indigenas und eine Anerkennung ihrer jahrhunderte alten Kultur, die zum Beispiel auf Subsistenzwirtschaft beruht.
Sie blieben aber nicht bei ihren nationalen Forderungen und Kämpfen stehen, sondern riefen 1996 zu einem "Indergalaktischen Treffen gegen Neoliberalismus und für eine menschliche Gesellschaft" auf.
Es kamen ca. 3000 Menschen und folgten dem Aufruf ein "Weltweites Netzwerk der Widerständigkeiten gegen den Neoliberalismus" zu diskutieren.
1997 wurde von einer kleinen Gruppe der Aufbau eines Netzwerkes beschlossen und 1998 entstand PGA (Peoples Global Action gegen Freihandel und die WTO).
PGA ist keine Organisation, sondern ein offenes Netzwerk und Mittel zur Kommunikation und Koordination. Die Gruppen, die sich zu PGA zählen, arbeiten weiterhin autonom, ihre Arbeit muß sich aber mit den Prinzipien von PGA vereinbaren lassen.
Seither hat PGA mehrere Global Action Days (Globale Aktionstage) aus gerufen.
Der erste fand im Mai `98 anläßlich der WTO - MinisterInnenkonferenz in Genf statt.
In Genf waren an diesem Tag 10 000 Menschen auf den Straßen und in mehr als 60 Ländern weltweit fanden gleichzeitig Aktionen statt.
In Brasilien, zum Beispiel, gab es einen Sternenmarsch mit ca. 40 000 Landlosen und in Indien gab es ca. 100 Aktionen mit zum Teil an die 100 000 Menschen.
1999 organisierte PGA eine Interkontinentale Karawane durch Europa.
An ihr nahmen ungefähr 500 Mneschen aus verschiedenen Kontinenten Teil. Die meisten Menschen kamen auch hier aus Indien.
Am 18. Juni - zum internationalen antikapitalistischen Aktionstag anläßlich des G7 - Gipfels in Köln - beteiligten sie sich an den Aktionen in Köln.
Gleichzeitig fand in London eine riesige Reclaim the Streets Party mit den schwersten Ausschreitungen seit den letzten 15 Jahren (in England) statt.
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No! No! W-T-O!
Der letzte Globale Aktionstag fand am 30. November statt. In Seattle sollte an diesem Tag die 3. WTO - MinisterInnenkonferenz stattfinden.
Die Aktionen in Seattle wurden von einem - extra zu diesem Anlaß gegründeten - Direct Action Network (DAN) organisiert bzw. koordiniert.
DAN ist ein Zusammenschluß von unterschiedlichen Gruppen (Menschenrechtsgruppen, Umweltgruppen, Straßentheatergruppen, ...).
Sie fühlen sich gewaltfreien direkten Aktionen und radikaler visionärer Kritik verbunden.
10 Tage vor der Konferenz gab`s workshops zu Gewaltfreiheit, Knastsolidarität, Blockadetechniken, Puppenbau, Medienarbeit, 1. Hilfe, etc..
Über ein unabhängiges Medienzentrum war es möglich, Bild und Ton sofort ins Internet zu stellen (
http://indymedia.org).
Für die Koordination der Aktionen gab es einen täglichen SprecherInnenrat mit Konsensprinzip. Das Aktionsgebiet wurde in 13 sternenförmig angeordnete Gebiete eingeteilt, in denen die jeweiligen Gruppen ihre Aktionen selbst gestalten konnten.
Außerdem gab es zwei große Umzüge von der Innenstadt zum meeting center der WTO. Ein Umzug wurde von den Stahlarbeitern angeführt und einer von der Karawane von PGA (zog einen Monat vorher durch die USA bis nach Seattle) und amerikanischen UreinwohnerInnen.
Von den frühen Morgenstunden an gab es Blockaden, Ankettaktionen, Straßentheater, Tanz, ... .
Einige Deligierte konnten so den ganzen Tag von der Konferenz fern gehalten werden. Die Konferenz konnte nicht - wie angekündigt - eröffnet werden und wurde zum Schluß gänzlich abgeblasen, was zum Teil auch an den Behinderungen durch die Aktionen lag.
Ein anderer wichtiger Grund war jedoch, daß die EU und die USA sich nicht auf eine gemeinsame Tagesordnung einigen konnten, denn die EU war nicht bereit über ihr Subventionsverhalten für den Agrarsektor zu diskutieren.
Die Repression war von Anfang an ungewöhnlich hart. Es wurden neben Tränengas und Gummiknüppeln auch Gummigeschosse, Pfefferspray und Gehirnerschütterungsgranaten ein gesetzt.
Am Abend wurde über Seattle der Ausnahmezustand verhängt. Militär fuhr in die Stadt ein, von Sonnenunter - bis Sonnenaufgang gabīs Ausgangssperre.
Trotzdem kam es zu Ausschreitungen, Fensterscheiben gingen zu Bruch und Autos und Müllkontainer wurden angefackelt.
In den Gefängnisse wurden Frauen nackt an Stühle gefesselt, außerdem wurden Leute an Stühle gefesselt und ihnen wurde Pfefferschaum in die Augen gesprüht. Gefangene wurden getreten und geschlagen.
Knastsolidarität hieß in Seattle ganz konkret, daß keine Namen genannt wurden, keine Ausweise abgegeben wurden, nicht gesprochen wurde, damit die Polizei nicht heraus finden konnte, wer nicht aus den USA ist.
Die Arme wurden ineinander verkeilt um Trennungen zu verhindern und mensch lies sich nicht zum Verhör bringen. Außerdem ging niemensch aus dem Knast heraus, als die Polizei die Leute frei lassen wollte, solange die Proteste an hielten. Da nur wenig Knastplätze zur Verfügung standen, konnten andere AktivistInnen so vor dem Knast bewahrt werden.
Vor den Knästen fanden natürlich Solikundgebungen statt und auch Plenas, auf denen sich geeinigt wurde, erst zu gehen, wenn alle aus dem Knast entlassen wurden.
Für die Proteste in Prag zum s26 (26. September, IWF und WB - Treffen) wurde viel aus diesem Konzept übernommen.
Nach den Protesten besteht DAN weiter und versucht ein kontinentales Netzwerk auf zu bauen. Kontakt:
can@drizzle.com
Der Kampf geht weiter!
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Beispielhaft sei hier neben dem Vietnam-Krieg die
Iran-Contra-Affäre genannt, bei der die Gewinne aus einem
illegalen Waffendeal mit dem Iran benutzt wurde,die Contras in
Nicaragua zu finanzieren. Aktuelles Beispiel ist der Plan Colombia,
eine unter dem Vorwand der Drogenbekämpfung geplante
militärische Intervention gegen die linken Guerillas ,
für die die USA 930 Mio $ springen lässt und über
die linke kollumbianische Gruppen behaupten, es gäbe
umfangreiche Zusammenarbeit zwischen kollumbianischen
Paramilitärs, DrogenhändlerInnen und US-Geheimdiensten.
Die EU hat bereits 800 Mio $ zugesagt, um nach dem Krieg
humanitäre Hilfe zu leisten. Also keine große, böse
USA, sondern eine internationale Zusammenarbeit mit differenzierter
Aufgabenteilung.